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So wurde gewählt

Ärztekammerwahlen 2022: Ergebnisse in Kärnten, Vorarlberg, Niederösterreich und im Burgenland

Wahlen sind ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie.

Burgenland: Sieg für neue Liste „für Veränderung“ Kärnten: Präsidentin Preiss mit meisten Mandaten Vorarlberg: 21 Mandate für Gemeinschaftsliste Niederösterreich: „ARGUS“ als stimmenstärkste Fraktion – Wien: Koalition rund um Steinhart auf 8 Fraktionen angewachsen

Bei der Ärztekammerwahl im Burgenland ist die neue Liste „Angestellte Ärzte für Veränderung“ mit elf Mandaten die stimmenstärkste Fraktion geworden. Die Liste der angestellten Ärzte und der Spitalsärzte des amtierenden Präsidenten Michael Lang, der nach 15 Jahren nicht mehr antrat, musste hingegen herbe Verluste einstecken und liegt mit vier Mandaten nur noch auf dem vierten Platz, teilte die Ärztekammer am Mittwoch mit. Der neue Präsident wird am 11. Mai gewählt.

An der Spitze der Liste „Angestellte Ärzte für Veränderung“, die zum ersten Mal bei einer Ärztekammerwahl antrat, steht Christian Toth, Facharzt für Innere Medizin im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Eisenstadt. Hinter ihm belegten die „Überparteiliche Arbeitsgemeinschaft Burgenländischer Ärzte“ und die „Gemeinsame Liste der Ärzte für Allgemeinmedizin und Fachärzte“, wie bereits 2017, die Plätze zwei und drei. Beide verloren jeweils ein Mandat. Die „Überparteiliche Arbeitsgemeinschaft“ mit Spitzenkandidat Johann Gschwandtner, Allgemeinmediziner aus Bad Tatzmannsdorf, hält nun bei acht, die vom Mörbischer Allgemeinmediziner Michael Schriefl angeführte „Gemeinsame Liste“ bei sieben Mandaten.

Die Liste des scheidenden Präsidenten Lang verlor elf Mandate und hält damit nur noch bei vier Sitzen. Nachfolgerin von Lang als Spitzenkandidatin war Brigitte Steininger, Fachärztin für Chirurgie im Krankenhaus Kittsee. Die impfkritische Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte), die zum ersten Mal antrat, holte mit dem Neusiedler Internisten Rudolf Golubich an der Spitze ein Mandat.

Die Wahlbeteiligung lag bei 51,8 Prozent und war damit genauso hoch wie 2017. Wahlberechtigt waren laut Ärztekammer 1.319 Ärztinnen und Ärzte, 2017 waren es 1.173. Die Vollversammlung umfasst nun 31 statt wie bisher 33 Sitze. Sie tritt am 11. Mai zusammen, um den neuen Präsidenten zu wählen und die weiteren Spitzenfunktionen zu vergeben.

Kärnten: Präsidentin Preiss mit meisten Mandaten

Bei der Kärntner Ärztekammerwahl am Freitag hat die Liste der amtierenden Präsidentin, Petra Preiss, die meisten Mandate bekommen. Die Liste „Preiss-und-Team“ sicherte sich zehn von 26 Mandaten, auf Platz zwei landete mit acht Mandaten die Liste Wahlärzte, Spitalsärzte und Kassenärzte Kärnten (WSKTN). Von den 2.815 wahlberechtigten Ärztinnen und Ärzten gaben 1.363 eine gültige Stimme ab, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 48,4 Prozent, teilte die Ärztekammer mit.

16 Mandate entfallen in Kärnten auf die Kurie der angestellten Ärzte, die restlichen zehn Mandate auf die Kurie der niedergelassenen Ärzte. „Preiss-und-Team“ trat ausschließlich in der Kurie der angestellten Ärzte an. In dieser Kurie erhielt die Liste WSKTN fünf Mandate, eines entfiel auf „LFÄ – Liste freier Ärztinnen und freier Ärzte“. In der Kurie der Niedergelassenen wurde die „Plattform Niedergelassene“ stärkste Fraktion mit fünf Mandaten, dahinter folgt WSKTN mit drei Mandaten. Je ein Mandat in dieser Kurie entfiel auf „Wir.Ärzte“ und LFÄ.

Für die Stärke der einzelnen Fraktionen bedeutet das, dass auf die Listen „Preiss-und-Team“ und WSKTN die „Plattform Niedergelassene“ folgt, Platz vier belegt die erstmals angetretene LFÄ mit insgesamt zwei Mandaten und auf Platz fünf landete „Wir.Ärzte“. Voraussichtlich am 9. Mai wird die konstituierende Vollversammlung mit einfacher Mehrheit die Präsidentin oder den Präsidenten und die VizepräsidentInnen für die nächsten fünf Jahre wählen.

Bei der Wahl 2017 hatte WSKTN die meisten Mandate geholt (acht in der Kurie der Angestellten, zwei bei den Niedergelassenen). Die Liste „Preiss-und-Team“ erhielt neun Mandate (damals entfielen noch 17 Mandate auf die Kurie der Angestellten, Anm.). In der Kurie der niedergelassenen Ärzte sicherten sich die Listen „Plattform Niedergelassene“ fünf und „Wir.Ärzte“ zwei Mandate.

Vorarlberg: 21 Mandate für Gemeinschaftsliste

Die rund 1.800 Ärzte in Vorarlberg haben am Samstag ihre Standesvertretung gewählt. Da „aufgrund der inneren stabilen standespolitischen Situation“, so die Ärztekammer, nur eine Gemeinschaftsliste zur Wahl antrat, ging es vor allem darum, die Interessensvertreter zu bestätigen. An der Spitze der Ärztekammer wird es dennoch zu einem Wechsel kommen, da der bisherige Präsident Michael Jonas bei der konstituierenden Vollversammlung am 25. April jedoch nicht mehr kandidiert.

„Das Antreten nur einer Gemeinschaftsliste ist ein Zeichen für die innere stabile standespolitische Situation sowie für den Umstand, dass die Kammermitglieder mit der Arbeit der bisherigen Interessensvertretung sehr zufrieden sind“, erklärte Burkhard Walla, derzeitiger Vizepräsident der Ärztekammer für Vorarlberg. Beobachter gehen davon aus, dass der Facharzt für Innere Medizin die Nachfolge von Jonas antreten wird.

Auf die einzige Liste „Gemeinschaftsliste Initiative für Ärztinnen und Ärzte in Vorarlberg (GIV)“ entfallen in der Kurie der angestellten Ärzte 13 Mandate und in der Kurie der niedergelassenen Ärzte 8 Mandate. Knapp 40 Prozent aller Mandate werden von Frauen übernommen.

Niederösterreich: „ARGUS“ als stimmenstärkste Fraktion

Bei der Ärztekammerwahl in Niederösterreich ist „ARGUS – Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Spitalsärzte“ mit Josef Sattler mit 14 von 53 Mandaten stärkste Fraktion geworden. Platz zwei mit 13 Sitzen erreichte laut Aussendung „Ärzteverband NÖ – Team Dr. Andreas Stippler“, der 2017 Rang eins belegt hatte. Die konstituierende Vollversammlung findet am 27. April statt. Ein Wechsel an der Spitze ist fix, weil Christoph Reisner nach 15 Jahren als Präsident nicht antrat.

Neun Listen waren ins Rennen gegangen, davon vier neue. Alle angetretenen Fraktionen haben den Einzug in die Vollversammlung geschafft, teilte die Ärztekammer für Niederösterreich am Samstagabend in einer Aussendung mit. Platz drei erreichte „#RELOAD – Hasenhündl/Wiltos/Zeitelberger/Frühwirth“ mit sieben Mandaten. „Die Niedergelassenen/IGMed/ARGUS/Hausarzt:konkret“ erzielte fünf Sitze, „MFG – Liste Horst Schuller“ vier. Auf jeweils drei Mandate kamen „Die UNABHÄNGIGEN“, „Plattform Freiwilligkeit“ und „Gemeinsam Zukunft gestalten – Team Martina Dinhobl“. Einen Sitz erhielt die „Liste Integrative Medizin (LIM)“.Zur Vergabe standen 53 Mandate in den vier Wahlkörpern der Vollversammlung. 31 entfallen auf die Kurie der angestellten Ärzte und 22 auf die Kurie der niedergelassenen Ärzte. Die Wahlbeteiligung betrug 46,47 Prozent und war damit in etwa so hoch wie vor fünf Jahren. Stimmberechtigt waren 8.169 Ärztinnen und Ärzte.

Bei der Wahl 2017 hatte die Liste „ARGUS“ elf Mandate erreicht. Platz eins mit 19 Sitzen war damals an den „Ärzteverband Niederösterreich – Team Dr. Andreas Stippler“ gegangen. Zum Präsidenten wurde jedoch Christoph Reisner gewählt, der mit seiner Liste „Die Engagierten – Reisner, Hasenhündl, Laschitz, Unterweger / Wahlärzte, Spitalsärzte, Kassenärzte“ mit elf Mandaten auf Rang zwei landete. Fünf der sechs in der Vollversammlung vertretenen Gruppierungen bildeten eine Koalition. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,96 Prozent.

Ärztekammer Wien: Koalition rund um Steinhart auf 8 Fraktionen angewachsen

Die neue Koalition in der Wiener Ärztekammer ist am Freitag um eine Fraktion gewachsen. Man freue sich, bekanntgeben zu dürfen, „dass wir unsere Koalition erweitern konnten und somit eine solide Mehrheit in allen Gremien erreichen konnten“, erklärten die Vertreter rund um den aktuellen Vizepräsident Johannes Steinhart am Freitag.

Am Montag noch hatte Steinhart mitgeteilt, dass er eine neue Koalition aus sieben Fraktionen gebildet habe – und davon ausgeht, in der konstituierenden Sitzung am 3. Mai zum neuen Präsidenten gewählt zu werden. Damit wird er den bisherigen Präsidenten Thomas Szekeres ablösen.

Am Freitagabend hieß es seitens der Koalition, dass mit „ÄfÄ – Ärzt*innen für Ärzt*innen“ eine weitere Fraktion zur Zusammenarbeit gewonnen werden konnte. Insgesamt komme man damit nun auf 56 von 90 Mandaten.

Die Fraktion ÄfÄ war mit dem Wiener Mittelbau bei der Kammerwahl in einer Wahlgemeinschaft angetreten. Ärzt*innen für Ärzt*innen kann sich laut Aussendung „mit den Zielen der zukünftigen Koalition vor allem im Bereich der Vertretung der angestellten Ärzt*innen, insbesondere der Förderung junger Kolleginnen und den Plänen einer Verbesserung des WFF, identifizieren“. „Aus diesem Grund haben ÄfÄ sich entschlossen, einen eigenen Weg zu gehen“, hieß es. Damit sei es gelungen, „zehn weitere junge, motivierte Kolleg*innen zu gewinnen.“

Quelle: Apamed

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