An meine Völker!
Diesmal etwas sehr Persönliches; Ich hatte letzthin einen seltsamen Traum. Wohl beeinflusst von der seit ewigen Zeiten immer wieder aufpoppenden Diskussion über die systematisch auftretenden unwürdigen Zustände im Pflegesystem und dem oft an den Tag gelegten neofeudalen Gehabe manch amtierender Obrigkeiten, hörte ich eine Radioansprache des Kaisers: „Dass meine Untertanen noch eine medizinische und pflegerische Versorgung erhalten, ist zunehmend nicht mehr Verdienst derer, die das System organisieren sollten. Längst lebt die Versorgung von der Zivilcourage tausender Ärzte und Pflegekräfte, die sich mehr um Patienten kümmern als um das System. Das System selbst ist ein Hemmschuh geworden. Seit Jahrzehnten stemmen sich Vertreter der Stände und Fürsten gegen jede Reform, die diesen Namen verdient.
Es wird Zeit zu handeln!
Ich gebe daher den Vertretern der Stände und den Fürsten ein Jahr Zeit, eine Reform zustande zu bringen, an deren Ende ein integriertes Gesundheitssystem – das Prävention, Akutbehandlung, Rehabilitation, Pflege und Palliativversorgung beinhaltet – stehen muss. Parallel habe ich im Finanzministerium eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die ausrechnet, wie viele Reichssteuern direkt oder indirekt ins Gesundheits- und Pflegesystem fließen. Diese Arbeitsgruppe wird eine Steuerreform vorbereiten, die die gesamten Mittel aus diesen Bereichen umfasst. Wenn keine Gesundheitsreform zustande kommt, werde ich der Bevölkerung mit einer großen Steuerreform ihr Geld zurückgeben.
Gleichzeitig werde ich den Ständen und Fürsten Einnahmen- und Steuerhoheit einräumen, damit sie für Gesundheits- und Pflegeversorgung selbst Beiträge und Steuern einheben und sich auch vor ihren Gemeinen dafür rechtfertigen müssen. Wenn Vertreter der Stände und Fürsten weiter jeden sinnvollen Fortschritt blockieren, werde ich nicht zögern, das umzusetzen.“ Weiter weiß ich nicht, denn dann bin ich aufgewacht und hörte im Radio Sozialminister Alois Stöger, wie er festhielt, dass er eigentlich keinen Handlungsbedarf sieht, das Gesundheits- und Pflegesystem zu reformieren.