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Bereitschaft: Sonntags freiwillig

In zumindest zwei Bundesländern sind die Bereitschaftsdienste am Wochenende mangels juristischer Grundlage derzeit nicht mehr verpflichtend. (Medical Tribune 9/19)

Der Verwaltungsgerichtshof hat entschieden: Aus gelebter Praxis ist keine Verpflichtung zum Bereitschaftsdienst ableitbar.

Der Verwaltungsgerichtshof hat einem steirischen Allgemeinmediziner recht gegeben, der sich nicht verpflichtet sah, am Wochenendbereitschaftsdienst teilzunehmen. Der Mediziner hatte argumentiert, dass dazu die rechtliche Grundlage fehle. Das Gericht folgte dieser Ansicht: Aus einer „bloßen ,gelebten Praxis‘“ könne keine Verpflichtung eines Vertragsarztes zum Bereitschaftsdienst abgeleitet werden, wie es in dem entsprechenden höchstinstanzlichen Urteil heißt. Im vorliegenden Fall sei seitens der dafür zuständigen Ärztekammer keine förmliche Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes erfolgt – anders als etwa in Oberösterreich, wo die Kurienversammlung der niedergelassenen Ärzte eine entsprechende Regelung beschlossen und auch auf der Homepage der Ärztekammer für Oberösterreich kundgemacht habe.

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