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Novelle: Notärzte wild umstritten

Ab Jänner 2016 sollen laut einer Novelle nebenberuflich tätige Notärzte als Selbstständige gelten. Während die einen frohlocken, befürchten die anderen ein Aushebeln der Krankenhaus-Arbeitszeiten und Verluste für die GKKs.

So glückliche Notärzte findet man wohl selten. Während die Rettungsorganisationen mit der zukünftigen Freiberuflichkeit der Notärzte zufrieden sind, sehen Ärztekammer, Fachgesellschaft, Hauptverband und Gewerkschaft in seltener Einigkeit eine Umgehung der Spitalsarbeitszeitregelung.
So glückliche Notärzte findet man wohl selten. Während die Rettungsorganisationen mit der zukünftigen Freiberuflichkeit der Notärzte zufrieden sind, sehen Ärztekammer, Fachgesellschaft, Hauptverband und Gewerkschaft in seltener Einigkeit eine Umgehung der Spitalsarbeitszeitregelung.

Nach einer nur zweiwöchigen Begutachtung war das Sozialrechts­änderungsgesetz 2015 (SRÄG) am 24. November im Ministerrat. Die Regierungsvorlage sieht u.a. vor, dass nebenberufliche notärztliche Tätigkeiten für Blaulichtorganisationen ab 1. Jänner 2016 vom ASVG ausgenommen sind und als freiberufliche Tätigkeiten gemäß FSVG gelten. Damit sei klargestellt, dass man bei Spitalsärzten Einsätze als Notärzte bei Rettungsorganisationen nicht mehr mit ihrer Arbeitszeit in den Spitälern zusammenrechnen könne, erläuterte Sozialminister Rudolf Hundstorfer.

Das Rote Kreuz reagierte in einer Aussendung „mit Erleichterung“ und erklärte auch gleich ganz offen, warum: Mit der Novelle könnten Spitalsärzte „trotz strengerer Arbeitszeitrichtlinien“ weiterhin als Notärzte Dienst versehen. Das gewährleiste auch künftig eine „lückenlose Versorgung“ und wirke einem „Notärztemangel“ entgegen, so ÖRK-Präsident Univ.-Prof. DDr. Gerald Schöpfer.

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