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EU: Arbeitszeiten der Spitalsärzte zu lang

WIEN – Was durchaus zu erwarten war, ist nun eingetreten: Die EU-Kommission mahnt Österreich, die geltende Richtlinie zur Arbeitszeit im Spitalswesen einzuhalten. Damit bringt sie vor allem die Länder als Spitalsträger unter Druck und Arbeitsminister Rudolf Hundstorfer unter Zugzwang. Für die Länder verschärft sich damit der bereits herrschende Ärztemangel.

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Überlange Arbeitszeiten bereiten mittlerweile nicht nur den stark betroffenen Jungmedizinern Kopfschmerzen sondern auch den Gesundheitspolitikern.

Die EU-Richtlinie 2003/88/EG über „bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung“ gilt seit 2003 und verpflichtet die Mitgliedsstaaten u.a. dazu, Maßnahmen zu treffen, dass die durchschnittliche Arbeitszeit pro Siebentageszeitraum 48 Stunden einschließlich der Überstunden nicht überschreitet. Für viele Spitalsärzte in Österreich ist das derzeit noch eine ferne Utopie, arbeiten sie doch je nach Bundesland und geltenden Betriebsvereinbarungen bis zu 72 Stunden in der Woche. Im österreichischen Krankenanstalten-Arbeitsgesetz ist eine maximale Wochenarbeitszeit von 72 Stunden im Durchrechnungszeitraum in Ausnahmefällen durchaus erlaubt. Hier hat der dafür zuständige Arbeitsminister Rudolf Hundstorfer nun Handlungsbedarf, wenn er nicht ein Vertragsverletzungsverfahren riskieren will.

Dem Ressortchef könnte das durchaus gelegen kommen, hatte er doch schon in der Vergangenheit auf Drängen der Ärztekammer nach einer Begrenzung der Ärztearbeitszeit durchaus Verständnis gezeigt, aber auf die mangelnde Verhandlungsbereitschaft der Länder als Spitalsträger verwiesen. Die können Verhandlungen nun kaum mehr verweigern. Die Ärztekammer sieht sich bestätigt und fordert eine rasche Lösung im Sinne der überlasteten Ärzte und gefährdeten Patienten. Der Bundeskurienobmann der Angestellten Ärzte Dr. Harald Mayer meinte in einer Aussendung: „Der Raubbau an den Spitalsärztinnen und Spitalärzten darf nicht weiter ein tragendes Element für das Funktionieren der österreichischen Krankenhäuser sein.“ Der Wiener Spitalsärztevertreter Dr. Hermann Leitner präzisierte: „Ohne eine deutliche Reduzierung der Dienstlängen ist es unmöglich, die Wochenarbeitszeit zu reduzieren.“

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