Corona-Ausgaben 2022: Zwei Drittel der Budgetmittel im Jänner & Februar verbraucht
Die Monatsberichte über die Corona-Ausgaben des Gesundheitsministerium zeigen – wenig überraschend – einen starken Rückgang bei den Impfungen und Corona-Tests. Andererseits wurden in den ersten zwei Monaten dieses Jahres bereits 132 Millionen von insgesamt 200 Millionen Euro verbraucht, die für das ganze Jahr vorgesehen sind. Für Arzneimittel gegen COVID-19 ist gar kein Budget veranschlagt, weshalb man auf Mittel für Impfungen gegen SARS-CoV-2 zurückgreift. Fast vier Millionen Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca verschenkte Österreich an andere Länder.
Heuer sind insgesamt 200 Millionen Euro an Zahlungen für die Bundesländer und die AGES (Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) im Bundesfinanzgesetz (BFG) im Zusammenhang mit dem Epidemiegesetz veranschlagt. Das berichtete kürzlich die Parlamentskorrespondenz. Von diesen 200 Mio. sind laut den aktuellen Monatsberichten von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) gemäß dem COVID-19-Transparenzgesetz im Jänner rund 63 Mio. und im Februar 69 Mio. angefallen. Das macht zusammen 132 Mio. – also bereits zwei Drittel des für 2022 veranschlagten Betrages.
Die größten Posten im Jänner und Februar entfallen auf Screening-Programme (43 Mio.), Vergütung für Verdienstentgang (9,5 Mio.) und Untersuchungen (7,05 Mio.). Der Bund leistet den Ländern außerdem Zweckzuschüsse für bestimmte Aufwendungen. Im Vorjahr flossen noch 1,24 Milliarden Euro unter diesem Titel, heuer sind es im Jänner nur mehr 4.826 Euro und im Februar 219.926 Euro. Damit wurden Impfaktionen finanziert.