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DFP Literaturstudium: Verpflichtend aufgeklärt

ärztemagazin

Patienten müssen frei über ihre Behandlung entscheiden können. Voraussetzung dafür ist ausreichende und verständliche Information. Dafür zu sorgen, liegt in der Verantwortung des Arztes. (ärztemagazin 17/17)

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DFP Punkte
2
Fortbildungs-ID
594682
Fortbildungsanbieter
Ärztekammer für Niederösterreich

DFP Literaturstudium: Verpflichtend aufgeklärt

Illustration: Oasis/GettyImagesPatienten müssen frei über ihre Behandlung entscheiden können. Voraussetzung dafür ist ausreichende und verständliche Information. Dafür zu sorgen, liegt in der Verantwortung des Arztes. (ärztemagazin 17/17)

Die ärztliche Aufklärungspflicht ergibt sich sowohl aus vertraglichen als auch aus gesetzlichen Vorgaben. Jeder ärztlichen Heilbehandlung bzw. Diagnosemaßnahme liegt ein Vertragsverhältnis zugrunde, wobei im niedergelassenen Bereich der behandelnde Arzt und bei Spitalspatienten der Rechtsträger der Krankenanstalt Vertragspartner des Patienten wird. Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass sich aus diesem Behandlungsvertrag die Verpflichtung ergibt, den Patienten über die entscheidungswesentlichen Umstände der Behandlung aufzuklären. Neben dieser vertraglichen Verpflichtung ergibt sich die Aufklärungspflicht zudem aus zahlreichen öffentlich-rechtlichen Normen. Dies trifft etwa auf § 51 ÄrzteG und § 5a Z 2 u 3 KAKuG zu.

Grundsätzlich wird ein medizinischer Eingriff als Körperverletzung angesehen und gilt daher per se als rechtswidrig. Eine Rechtfertigung kann nur ­eintreten, wenn der Patient über alle entscheidungswesentlichen Fragen aufgeklärt wird und danach in die Heilbehandlung (=Eingriff) einwilligt. Wird der Patient nicht oder nur mangelhaft aufgeklärt, so führt dies dazu, dass der Patient mangels aus­reichender Aufklärung auch nicht wirksam in die ­Diagnose- oder Therapiemaßnahme einwilligen kann. Die Diagnose- oder Therapiemaßnahme bleibt daher ohne wirksame ­Ein­willigung des Patienten rechtswidrig und kann zum Schadenersatzanspruch führen.

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