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ÄK Tirol: Pole-Position für den Ärzte-Chef

Das Heimspiel ist gewonnen: Tirols Ärztekammer-Präsident Dr. Artur Wechselberger verteidigte mit 32 von 49 Mandaten die Absolute. Damit hat er wieder eine gute Startposition in der Bundespolitik – wo genug zu tun ist. (Medical Tribune 10/2017)

In Tirol konnte sich Dr. Wechselberger behaupten, für die verstorbene Gesundheitsministerin Dr. Sabine Oberhauser findet er lobende Worte.

In Tirol konnte sich Dr. Wechselberger behaupten, für die verstorbene Gesundheitsministerin Dr. Sabine Oberhauser findet er lobende Worte.

Fast zwei Drittel der Mandate zu bekommen, das sei in demokratischen Systemen nicht selbstverständlich. „Wenn man da nicht zufrieden wäre, dann träumt man von Bäumen, die in den Himmel wachsen“, freut sich Dr. Artur Wechselberger über das am 25. Februar 2017 erzielte Ergebnis der Ärztekammerwahl in Tirol. Die Wahlbeteiligung war allerdings um rund vier Prozentpunkte niedriger als 2012, lag gerade noch über 50 Prozent. Wechselbergers Gruppierung „Verein unabhängiger Tiroler Ärzte“ hat auch in den einzelnen Sektionen die Nase vorn: Der Allgemeinmediziner Wechselberger holte 11 von 20 Mandaten für die angestellten Fachärzte, 6 von 11 für die Turnusärzte, 7 von 8 für die Allgemeinmediziner und 8 von 10 für die niedergelassenen Fachärzte.

Es bleibt spannend

Der stärkte Herausforderer, Dr. Ludwig Spötl von der Aktionsgemeinschaft der Tiroler Ärzte, verlor gegenüber 2012 ein Mandat und damit auch seinen bisherigen Platz 2. Dass Wechselberger Interesse hat, darüber hinaus eine weitere Funktionsperiode als bundesweiter Ärzte-Chef tätig zu sein, ist kein Geheimnis. „Alles Weitere ist Spekulation“, hält er sich im Gespräch mit der MT jedoch zurück. Das hänge von den Ergebnissen in den anderen Bundesländern ab. Für die Wahl im Juni – die neun (neuen) Länderchefs wählen den Präsidenten aus ihrer Mitte – müssten sich zunächst Teams finden. Da gehe um den Ausgleich sowohl zwischen Angestellten und Niedergelassenen als auch hinsichtlich der Regionen. Aber natürlich werde er als Präsident des Österreichischen Ärzteverbandes – einer der beiden großen Interessensgruppen (die andere ist die Vereinigung) – schauen, „dass wir entsprechende Einflussmöglichkeiten in der österreichweiten Standespolitik haben“.

Salzburg und Wien wählen als Nächstes, am 25. bzw. 26. März (mehr dazu in der kommenden MT-Ausgabe). In der Bundeshauptstadt brachte sich vorige Woche die neue Gruppe „Freie Ärzteplattform“ ins Spiel, nach eigenen Angaben überparteilich und unabhängig. Unter den Gründungsmitgliedern ist Dr. Wolfgang Köstler, der in einer Aussendung fordert, dass der Hausarztberuf wieder attraktiv für Jungmediziner wird, anstatt die Allgemeinmedizin durch die Errichtung von „gesetzlich fragwürdigen PHCs“, übersetzt mit Primary Health Centers (sic!), „an rein gewinnorientierte Gesundheitskonzerne zu verkaufen“. Auch in Kärnten brachte sich eine neue wahlwerbende Gruppe in Stellung.

Die Gruppe „WIR.Ärzte“ kandidiert am 31. März mit 18 Kollegen, darunter Dr. Andreas Braunegg, und wendet sich auf ihrer Facebook-Seite gegen den Missbrauch der Ärztekammer „als persönliche Spielwiese einzelner Personen“. Zurück zur Bundespolitik: Wechselberger zeigt sich tief betroffen über den Tod von Gesundheitsministerin Dr. Sabine Oberhauser am 23. Februar. Sie sei immer „ein sehr fairer Partner“ gewesen, habe „wirklich einen Gesamtblick auf das Gesundheitssystem gehabt“. Für dessen Weiterentwicklung habe sie sich eingesetzt, insbesondere sei ihr die Versorgungssicherheit wichtig gewesen. „Sie hat auch einen sehr empathischen Zugang zu den Patienten gehabt und in weiten Bereichen hat man schon auch ihren ärztlichen Hintergrund bemerkt.“

Zuletzt hatte Oberhauser auch beim heiklen Thema PHC (Primary Health Care)-Gesetz der Ärztekammer Gespräche zugesichert (MT berichtete). Was daraus wurde? „Der Dialog wurde begonnen“, erzählt Wechselberger, aber zur Fortsetzung sei es leider nicht mehr gekommen. Einen Gesprächstermin am 8. Februar habe die Ministerin am Tag zuvor abgesagt, weil sie ins Krankenhaus musste. Bisher gebe es einen „Vorentwurf“ zum PHC-Gesetz (siehe auch Kommentar links), das sei aber noch kein Begutachtungsentwurf. „In diesem Vorentwurf sind doch einige unserer wesentlichen Forderungen berücksichtigt.“ Es gebe jedoch auch noch offene Fragen, die verhandelt werden müssten. Mit wem, war bis Redaktionsschluss offen. Sozialminister Alois Stöger hatte die Geschäfte Oberhausers interimistisch übernommen.

Große Herausforderungen

Angesprochen auf die großen Herausforderungen für die Nachfolge im Gesundheitsministerium nennt Wechselberger zwei Punkte: Das eine ist der „drohende Personalmangel“, sowohl im ärztlichen als auch nicht-ärztlichen Bereich. Die zweite große Herausforderung sei es, die Krankenhäuser zu entlasten, indem man alle Patienten, die im niedergelassenen Bereich versorgt werden können, in eben jenen Bereich bringt. Warum das nicht und nicht gelinge: Der Bund und die Sozialversicherung müssten „endlich einsehen“, dass das etwas kostet. „Das darf nicht immer nur ein Geplänkel bleiben, eine Überschrift ‚Geld folgt Leistung‘ und dann passiert nichts“, spielt Wechselberger auf den Finanzausgleich an. Die Spitäler seien „auch nicht überkapitalisiert, also davon zu träumen, dass da der große Geldstrom noch herausfließt, ist unrealistisch“, so Wechselberger. Zuerst müsse man Geld in die Hand nehmen, die Ressourcen ausbauen, die niedergelassene kassenärztliche Tätigkeit attraktiver machen – dann könne man die Finanzströme ausgleichen.

Ergebnisse Tirol
Von 49 Mandaten erhielten:

  • Verein unabhängiger Tiroler Ärzte (Wechselberger) : 32 (2012: 32)
  • Aktionsgemeinschaft der Tiroler Ärzte: 5 (6)
  • Interessengemeinschaft Klinikärzte/innen IGK: 6 (5)
  • Klinik und Spitalsärzteliste: 6 (5)

Wahlbeteiligung: 50,03 % (54,23 %)
Details auf: www.aektirol.at

Anita Groß