Wirre Zahlenspielereien – nicht sehr vertrauensbildend

Den Reigen eröffnet die Ärztekammer, indem sie mitteilt, dass 2021 4,5 Milliarden Euro weniger ausgegeben, also eingespart werden. Das Ministerium reagiert mit der Zahl 4,6 Milliarden Euro, die mehr ausgegeben werden, und meint, die Ärztekammer beherrsche die Grundrechnungsarten nicht. Diese schickt darauf den Ökonomen Leo Chini vor, der meint, die ministeriellen Rechnungen seien alle falsch, weil darin „irrelevante Luftbuchungen“ enthalten sind. Das ist schon erheblich, wir sprechen immerhin über 10 Milliarden, die hier herumjongliert werden.

Doch wie es wirklich? Ein Blick in das öffentliche Zahlenmaterial der Gesundheitsreform bringt verblüffende Erkenntnisse. Bei den zukünftigen Gesundheitsausgaben wird als Ausgangsbasis für die nächsten fünf Jahre, beginnend 2016, jener Wert angenommen, den man vor vier Jahren als Obergrenze angenommen hat. Was aber heißt das? Haben wir nicht Jubelmeldungen gehört, dass die „alte“ Reform sogar übererfüllt wurde? Genau, das haben wir! 2015 lag man 800 Millionen unter dem selbstgesteckten Ziel, 2016 (da kamen ja die Ausgaben für die Ärzte dazu) immer noch 500 Millionen. Und diese 500 Millionen, die werden jetzt, ganz unauffällig, als Körberlgeld den Ländern und Kassen draufgelegt – jährlich und valorisiert.