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Asklepios: Eine Gewerkschaft, die keine sein darf

Die Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie sorgt in den Spitälern nach wie vor für heftige Debatten. Zwar haben sich die Wogen langsam geglättet und es sind Vereinbarungen über einen Ausgleich für Gehaltseinbußen gefunden worden, doch hinter den Kulissen brodelt es weiter. Auch die Ärztekammer und ihre Funktionäre stehen unter Druck.

Asklepios (lat. Aesculapius, dt. Äskulap): der Gott der Heilkunst aus der griechischen Mythologie

Asklepios (lat. Aesculapius, dt. Äskulap): der Gott der Heilkunst aus der griechischen Mythologie

Da verhandelt man in allen Bundesländern intensiv darum, dass Spitalsärzte durch die Arbeitszeitverkürzungen keine Gehaltseinbußen erleiden, und dann das: Die solcherart Vertretenen sind unzufrieden – mit der Art der Verhandlungen und den ersten Ergebnissen. In der Wiener Weihburggasse dürften sich in den vergangenen Wochen manche Ärztekammerfunktionäre gefühlt haben wie vor knapp 170 Jahren die Habsburger. Im Zuge der revolutionären Ereignisse von 1848 soll Kaiser Ferdinand im Angesicht der protestierenden Wiener seinen Kanzler Metternich gefragt haben: „Was mach’n denn all die viel’n Leut’ da? Die san so laut!“ Dessen Antwort: „Die machen eine Revolution, Majestät.“ Ferdinand darauf konsterniert: „Ja, dürfen’s denn des?“

Der neue Verein …

OA Dr. Gernot Rainer, Lungenspezialist am Wiener Otto-Wagner-Spital, glaubt schon. „Wir wollen überall verhandeln, wo man mitverhandeln kann“, erklärt er. Rainer ist der Obmann jener Ärzte, die Revolution machen: gegen die Krankenhausbetreiber, aber auch gegen die Ärztekammer und nicht zuletzt auch gegen die Betriebsräte in den Spitälern und damit auch gegen den mächtigen ÖGB. Der streitbare Oberarzt hat zusammen mit anderen Spitalsmedizinern den Verein „Asklepios“ gegründet und in nur wenigen Wochen mehr als 1.000 Mitglieder gewonnen.

Der Verein will eine neue Ärztegewerkschaft sein mit dem „unbedingten“ Ziel, künftig auch an Kollektivvertragsverhandlungen teilzunehmen. Rainer kritisiert v.a. die mangelnde Transparenz in den jüngsten Verhandlungen rund um die Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie in den Wiener Gemeindespitälern, die von der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten geführt wurde. Diese – und auch die Ärztekammer – sei im Kampf um bessere Arbeitszeiten um Jahre zu spät aktiv geworden.

… und die Standesvertretung

Welche Möglichkeiten Asklepios wirklich hat, ist umstritten. Jedenfalls bedeutet der Verein nicht nur Ungemach für die Verhandler seitens der Spitalseigentümer, sondern auch Widerstand gegen Ärztekammer und ÖGB. „Jeder kann einen privaten Verein gründen, jeder kann diesen auch Gewerkschaft nennen, braucht aber noch immer ein Gegenüber, das bereit ist, mit ihm zu verhandeln“, gibt sich Ärztekammer- Vizepräsident und Spitalsärztevertreter Dr. Harald Mayer gelassen. Die Ärztekammer sieht sich als Pflichtstandesvertretung. Als solche hat sie sich auch in die Verhandlungen in den Spitälern eingeschaltet. Doch so einfach stellt sich die Sache gar nicht dar.

Deutlich wurde dies Ende 2014 in Kärnten, als der dortige Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) aufgrund der von der Kammer forcierten Proteste den Ärztekammerpräsidenten kurzerhand zu weiteren Verhandlungen nicht mehr einlud. Zumindest die Ärztekammer stellte das so dar. Die Version des Landeshauptmannes: Er verhandle als Personalreferent des Landes mit jenem Team, das vom Zentralbetriebsrat der Spitäler nominiert wird. Und dort fühlte sich die Ärztekammer eben unterrepräsentiert. Die Österreichische Ärztekammer vertritt formell gemäß Ärztegesetz die gemeinsamen beruflichen, sozialen und wirtschaftlichen Interessen aller in  Österreich tätigen Ärzte.

Sie sorgt für die Wahrung des Ansehens, der Rechte und die Einhaltung der Pflichten der Ärzte. Weiters um Führung einer Ärzteliste, Durchführung der Arztprüfung, Organisation der Fortbildung, Formulierung gesundheitspolitischer Ideen, Qualitätssicherung in den Arztpraxen, Vertragsverhandlungen mit den Krankenversicherungen, Honorarrichtlinien für niedergelassene Ärzte, Erlassung von Verhaltenskodex und Werberichtlinien und nicht zuletzt laut Ärztekammer um „Bemühungen zur Erhaltung zumutbarer und förderlicher Arbeitsbedingungen für Ärzte in Ordination oder Spital“.

Von Gehaltsverhandlungen ist in der Auflistung in nur einem Fall die Rede: wenn es um die Gehälter der Bediensteten von Ärzten in deren Ordinationen geht. Kurz, wenn die Ärzte Arbeitgeber sind. Gehaltsverhandlungen in Spitälern fallen hingegen in den Aufgabenbereich der Gewerkschaft. Genau genommen in den Bereich von vier Teilgewerkschaften: die Gewerkschaft Vida ist zuständig für jene Ärzte, die in privaten Gesundheitseinrichtungen wie Privatkliniken arbeiten. Die GPA-djp wiederum verhandelt für jene Ärzte, die in Sozialversicherungseinrichtungen arbeiten (z.B. Unfallspitäler, Hanusch-Spital). Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, GDG, vertritt in Gemeindespitälern und die Beamtengewerkschaft u.a. an den Unikliniken. Während die drei erstgenannten SPÖ-dominiert sind, ist die Beamtengewerkschaft ÖVP-nahe.

Kollektivvertragsfähigkeit

Nicht zuletzt aufgrund dieses Wirrwarrs geben sich die Gewerkschaften innerhalb des ÖGB auch reserviert bis verärgert, spricht man sie auf den neuen Verein Asklepios an, der ihnen in die Quere kommt. Politologen halten zwar die Teilnahme an Gehaltsverhandlungen für nicht realistisch. Doch könne Asklepios zu einem Störfaktor bei konkreten Konflikten werden – auf Dauer für den ÖGB unerfreulich. Formell ist die Sache jedenfalls klar: Rein technisch ist die Erlangung der Kollektivertragsfähigkeit, wie sie von Asklepios angestrebt wird, schwer. In Österreich ist laut Gewerkschaftsauskunft eigentlich nur der ÖGB selbst kollektivvertragsfähig, denn es braucht laut Arbeitsverfassungsgesetz eine breite Basis, die man vertritt.

Zwar ist der Begriff Gewerkschaft nicht geschützt – man muss nur in die Statuten schreiben, dass man Personen in ihrem Arbeitsbereich unterstützt. Verhandeln darf man aber nicht, weil es dazu u.a. eben eine breite Basis braucht. Und die hat der ÖGB. Der kann wiederum einzelne Fachgesellschaften beauftragen, heißt es aus der Gewerkschaft. Deren Vorschlag: alle ÖGB-Mitglieder können intern Fachgesellschaften gründen. Die Asklepios-Anhänger sollten also einfach Mitglied werden. „Im Gegensatz zu Deutschland wo die Fachgesellschaften Mitglied im DGB sind, ist es in Österreich anders. Hier sind die Menschen Mitglied im ÖGB und organisieren sich dann intern nach Fachbereichen“, so Mag. Martin Müller vom Referat für Rechtspolitik im ÖGB.

Alarmierendes Signal

Beobachter sehen in der Neugründung dennoch ein alarmierendes Signal für ÖGB und Ärztekammer. Sollte Asklepios noch weiteren Zulauf erhalten, werde man nicht umhinkönnen, Konzessionen zu machen, um die Mitglieder einzubinden. „Die Neugründung einzelner Gruppierungen schwächt die Ärztefront“, warnte deshalb auch Wiens Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres. Und GDG-Chef Christian Meidlinger spricht gar von einer „völlig absurden Idee“. Man werde sich ansehen müssen, wie sich die neue Gruppe entwickelt, sagt der leitende ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz. „Derzeit ist sie noch viel zu schwach, um Kollektivvertragsverhandlungen führen zu können.“

Autor: Martin Rümmele