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Ärztestreik: „Keine dummen Lämmer“

Trotz Einigungen herrscht keine Ruhe im Konflikt um die Klinikarbeitszeiten. Wie notfalls ein Streik erfolgreich wird, erklärt der Präsident der deutschen Bundesärztekammer, Prof. Frank Ulrich Montgomery.

Foto: Gerhard Blank/Marburger Bund

CliniCum: Herr Professor Montgomery, bitte verzeihen Sie, wenn der Prolog jetzt etwas länger wird …

Montgomery: Tun Sie sich keinen Zwang an.

Sie sind ein Urgestein in der deutschen Ärzteschaft: Seit vier Jahren Präsident der Bundesärztekammer, BÄK, in den Jahren davor Vize. Bis 2007 waren Sie 18 Jahre Vorsitzender des Marburger Bundes, der Gewerkschaft deutscher Klinikärzte. Seitdem gelten Sie als großer Streikführer – Spitzname „Monti“. 2006 hatten Sie einen eigenen Tarifvertrag für Ärzte erkämpft – ein Novum. Fast 30.000 Klinikärzte waren Ihnen seinerzeit auf die Straßen gefolgt.

Damals forderten Sie, dass die Länder als Krankenhausträger die krassen Einkommensverluste der Vorjahre zurücknehmen. Sie forderten eine bessere Bezahlung der Überstunden und die Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie – am Ende erfolgreich. Für die gleichen Dinge kämpfen nun Ihre Kollegen in Österreich. Sie haben sie im AKH Wien bei einer Betriebsversammlung getroffen. Wie fühlt sich das für Sie an, neun Jahre nach Ihrer Zeit als Streikführer?

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Es fühlt sich spannend an. Mich erstaunt, dass sich die Themen total gleichen, wenn auch mit zeitlichem Abstand: Die Politik in Österreich hat es zehn Jahre versäumt, die EU-Arbeitszeitrichtlinie umzusetzen. Jetzt wird das in einem erstaunlichen Tempo nachgeholt. Und das ist das Problem: Man kann nicht einfach die Arbeitszeiten reduzieren, ohne zu sagen, wer die Arbeit machen soll.

 

Das ist aber nur eines der Probleme. Gestritten wird hier vor allem um die Grundgehälter.

Richtig. Sehen Sie: Bei der heutigen Arbeitsverdichtung in der Medizin kann man nicht mehr 100 oder auch nur 80 Stunden pro Woche arbeiten. Die Arbeitsstunden müssen auf ein vernünftiges Maß reduziert werden. Und das heißt, dass man als Arzt mit seinem Grundgehalt ein auskömmliches Einkommen haben muss. Die Situation ist ganz ähnlich, vielleicht noch etwas akzentuierter, wie damals vor zehn Jahren in Deutschland.

Lassen Sie uns für einen Moment in Deutschland bleiben. Laut einer Umfrage des Marburger Bundes arbeiten dort noch immer rund 50 Prozent der Klinikärzte bis zu 60 Stunden pro Woche. Hat Ihr Protest damals also doch nichts gebracht?

Früher waren es noch sehr viel mehr Stunden, wir sind seitdem sehr weit runtergekommen bei den Wochenstunden. Und Sie müssen sehen, dass in diesen Zahlen der Bereitschaftsdienst mitberechnet wird. Das ist etwas, das es in Österreich so nicht gibt wie in Deutschland. Deswegen sind die 60 Stunden in Deutschland etwas anders zu bewerten als hierzulande.

Ein großes Thema ist der Opt-out. Auch in Deutschland hatten damals viele Ärzte zugestimmt, persönlich mehr zu arbeiten.

Ja, es gibt bei uns eine Menge Ärzte, die die Opt-out-Lösung genutzt haben. Dass auch wir keine 40 Stunden arbeiten, ist doch klar. Wir haben den Opt-out mit einem reduzierenden Umfang immer begrüßt, weil wir gesagt haben: „Wir wollen runter von 80 Stunden, wir wollen Arbeitsschutz, aber auch Flexibilität.“ Wir Ärzte können natürlich nicht wie Busfahrer an der nächsten Haltestelle wechseln.

Österreichs Ärztefunktionäre raten vom Opt-out ab, aber junge Ärzte scheinen ihn zu nutzen. Was ist denn nun richtig?

Ich habe den Kollegen dringend geraten, keinerlei Opt-out-Verträge zu unterschreiben, mindestens solange die Verhandlungen laufen. Das ist ein Druckmittel gegenüber dem Arbeitgeber. Die Kollegen sollten während der Verhandlungen auf keinerlei freiwillige Angebote des Arbeitgebers eingehen. Damit würde die Solidarität unter den Ärzten aufgelöst. Und dann würde es schwieriger werden, eine vernünftige Regelung durchzusetzen.

Was haben Sie Ihren Kollegen am AKH Wien denn zugerufen?

Ich konnte mich noch an einen Sprechzettel erinnern, den ich 2005 für eine Rede geschrieben habe (kramt einen Zettel aus seiner Aktentasche hervor, der handschriftlich vollgeschrieben ist). Die Krux aus Arbeitszeit und Arbeitsschutz, Grundgehalt und Überstunden, die ungelösten Finanzierungsprobleme im Krankenhaussektor sind eine grobe Missachtung der Leistung der Ärzte. Man lädt das Problem komplett bei den Ärzten ab. Und das ist es, was uns Österreicher und Deutsche eint. In Deutschland haben wir lernen müssen, dass uns deswegen eine lange Zeit viele ärztliche Kollegen abgewandert sind. Das wird sich hier genauso abspielen.

Jetzt müssen Sie in den Gewerkschaftler-Modus umschalten. Wie haben Sie 2006 das Dilemma ertragen, einem Patienten sagen zu müssen: „Deine Hüft-OP wird verschoben, weil wir für unsere Arbeitsbedingungen kämpfen müssen“?

Es ist ein Dilemma, aber das kann man ziemlich gut lösen. Wir haben damals bei den Streiks Notdienste garantiert, und zwar selbst organisierte. Wir haben das selbst gemacht und nicht den Krankenhausverwaltungen überlassen. Das habe ich den Kollegen in Wien geraten. Aber die elektive Hüft-OP werden wir bei Streiks verschieben müssen. Und da darf man sich von den Krankenhausverwaltungen nicht am ethischen Nasenring durch die Manege ziehen lassen. Man muss ihnen entgegnen: „Würdet ihr vernünftig verhandeln, könnten wir zeitgerechte Leistungen anbieten.“

Das klingt ganz nach einem Fingerzeig auf die Gegenseite.

Natürlich. Sagt ihnen: „Wir wollen arbeiten, wir wollen Leistung bringen, aber wir machen das nicht zum Spaß. Wir sind nicht mehr die dummen Lämmer, die sich von irgendwelchen Verwaltungsdirektoren vorführen lassen. Wir wollen anständige Arbeit machen und verlangen anständige Gegenleistung.“

Eines der Probleme in Österreich ist die Abwanderung junger Ärzte, gerade auch nach Deutschland. Als BÄK-Präsident müssten Sie angesichts des Ärztemangels froh darüber sein.

Nein, überhaupt nicht. Wir in Deutschland wollen unsere Probleme selbst lösen, nicht auf dem Rücken Österreichs. Ich denke sehr viel europäischer. Wir haben einen europäischen Arbeitsmarkt, der den Ärztegewerkschaften viele Verhandlungsspielräume eröffnet, denn damit können sie die Arbeitgeber unter Druck setzen. Natürlich freuen wir uns über jeden, der kommt. Aber uns ist auch klar, dass wir hier ein Loch reißen. Das kann nicht unser Ziel sein. Das Problem kann man aber nicht in Deutschland beheben, man kann es nur hier lösen.

Apropos Ärztegewerkschaft: 2006 hat sich der Marburger Bund von der großen Gewerkschaft ver.di gelöst. Das wird in der deutschen Ärzteschaft sehr gefeiert. Ist eine Spartengewerkschaft das Allheilmittel, Ärzteinteressen durchzusetzen?

Sie haben ja eine Gewerkschaft mit der Kurie für Spitalsärzte. Schauen Sie: Unser Problem in Deutschland ist, dass wir als Kammer nicht tariffähig sind. Wir dürfen gar nicht verhandeln. Mit uns redet nicht nur niemand, wir können auch keine Kollektivverträge durchsetzen. Wenn die Kurie denselben Stellenwert hat wie eine Gewerkschaft in Deutschland, dann gäbe es keine Notwendigkeit, eine weitere zu gründen. Und eine „Gewerkschaft“ mit Pflichtmitgliedschaft und 100-prozentiger Vertretung hat natürlich auch Vorteile gegenüber einer Gewerkschaft mit freiwilligen Mitgliedern.

Tipps für den erfolgreichen Ärzte-Protest

Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, 62, Radiologe aus Hamburg, ist streikerprobt. Einige seiner Tipps für einen ärztlichen Protest:

  • Zeit nehmen, eine Strategie und den Ein-Jahres-Plan entwickeln: „Kündige an, was du vorhast. Tue, was du gesagt hast. Erhalte dir Eskalationsstufen. Kenne die Probleme deines Gegners.“
  • Wer nur Geld fordert, hat keine Chancen.“ Daher das Mantra: „Arbeitsbedingungen. Arbeitszeit. Arbeitsgehalt“ – in der Reihenfolge.
  • Eine sympathische Geschichte von jungen Krankenhausärzten erzählen: „Wir machen einen Sklavenaufstand statt Ärztestreik.“ • Es braucht einen Kopf, der den Protest für die Medien personifiziert.
Das Gespräch führte Denis Nößler