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Gesundheitsreferenten der Länder debattieren über Spitalsärzte

Bei der Gesundheitsreferentenkonferenz im burgenländischen Pamhagen diskutierten am 14. November die Ländervertreter mit Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser aktuelle gesundheitspolitische Themen. Auch das Thema Spitalsärzte wurde bei der Zusammenkunft erörtert.

Die Gesundheitsreferenten beschäftigten sich mit den Mehrkosten für Ärzte, die durch Inkrafttreten des Krankenanstaltenarbeitszeitgesetzes entstehen werden, und tauschten sich über die Zugangsbeschränkungen beim Medizinstudium, das klinisch-praktische Jahr und den Nichtraucherschutz aus.

Die Gesundheitsreferenten beschäftigten sich mit den Mehrkosten für Ärzte, die durch Inkrafttreten des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes entstehen werden, und tauschten sich über die Zugangsbeschränkungen beim Medizinstudium, das Klinisch-Praktische Jahr und den Nichtraucherschutz aus.

Die Gesundheitsreferenten der Länder einigten sich darauf, eine österreichweit relativ einheitliche Vorgangsweise für Gehaltsverhandlungen, bei der Entlohnung und den Arbeitsbedingungen in den Spitälern herzustellen. Allerdings müsse man unterschiedliche Lohnschemata sowie divergierende Situation in den Bundesländern berücksichtigen. Auch wenn die Gesundheitsreferenten in der Regel nicht für Personalagenden verantwortlich sind und somit auch nicht in Gehaltsverhandlungen involviert sind, ist ihnen ein Austausch wichtig.

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Die Wiener Stadträtin Sonja Wehsely betonte, dass die produktive Arbeitszeit während des Tages gegenüber der Anwesenheit in der Nacht deutlich unterbewertet sei, dies sei historisch gewachsen. Die Anwesenheit der Spitalsärzte würde Wehsely zufolge verhältnismäßig über- und produktive Arbeitszeit unterbezahlt. Es sei nun nötig, mehr produktive Zeit für die Ärzte zu schaffen, dafür aber eine geringere Anwesenheit einzufordern. Man könne dabei aber auch nicht sämtliche medizinische Fachgebiete über einen Kamm scheren, sondern müsse sachgerechte Lösungen suchen. Es seie aber “gute Gespräche” am Laufen, so Wehsely.

Die Kärntner Gesundheits- und Krankenanstaltenreferentin Beate Prettne meinte, dass man derzeit sehr intensiv mit den Betriebsräten der KABEG-Spitäler und der Ärzteschaft verhandle. Sie geht davon aus, dass es “zu einem guten Ergebnis” kommen werde.

Der Salzburger Gesundheits- und Spitalsreferent Christian Stöckl erklärte, dass ab 1. Jänner 2015 die realen Einkommenseinbußen durch die reduzierte Arbeitszeit der 48-Stunden-EU-Regelung durch die Anhebung des Grundgehaltes im “Gehaltssystem NEU” abgefedert werden, um einen adäquaten Verdienst ohne Überstunden zu gewährleisten. Das “Gehaltssystem NEU” werde bis Mitte 2015 umgesetzt und dann rückwirkend ab 1. Jänner 2015 ausbezahlt. Zudem möchte man in Salzburg die Journaldienstzulage erhöhen und den Stundensatz für die Rufbereitschaft verdreifachen.

Im Burgenland mit seiner fast ausschließlich ländlichen Struktur müsse man vernünftige Rahmenbedingungen schaffen, damit Ärzte nicht nur ins Land kommen, sondern auch hier beiben würde, sagte Sozial- und Gesundheitslandesrat Peter Rezar. Nach “sehr fruchtbringenden Gesprächen” in der KRAGES mit der Ärztekammer werde er am Montag mit dem Ärztekammerpräsidenten das neue Modell vorstellen. Die KRAGES plant, zunächst die Ausbildungsqualität zu steigern und sich im Bereich des Klinisch-Praktischen Jahrs als potentieller Arbeitgeber auch unter der Jungärzteschaft zu positionieren. Das burgenländische Ausbildungskonzept sieht unter anderem ein MentorInnensystem für die Ausbildung vor.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer als Gesundheitsreferent kündigte in einer Presseaussendung Freitagnachmittag an, dass das Land Oberösterreich künftig allen Medizinstudierenden eine Entschädigung von monatlich EUR 650,00 für die Absolvierung des Klinisch-Praktischen Jahres bezahlen werde. Diese Regelung soll bereits für das laufende Studienjahr 2014/2015 gelten. Für das KPJ ist derzeit keine verpflichtende Entschädigung vorgesehen, von einigen Spitalsträgern, etwa in Niederösterreich, Vorarlberg, Salzburg und im Burgenland, wird diese aber bezahlt.

Quelle: APA, Aussendungen der Bundesländer

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