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RH-Appell für beherztere Reformen

Mit „1007 Empfehlungen für eine nachhaltige Entwicklung Österreichs“ verabschiedet sich Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser. Ein zentrales Thema: der Gesundheitsbereich.

Best Points of Service wären „aus Kostengesichtspunkten sinnvoll“, doch fehlt laut RH das Konzept, das die „notwendigen Anpassungen enthält“.
Best Points of Service wären „aus Kostengesichtspunkten sinnvoll“, doch fehlt laut RH das Konzept, das die „notwendigen Anpassungen enthält“.

„Die finanzielle Nachhaltigkeit ist aufgrund von Ineffizienzen und Doppel­gleisigkeiten nicht gegeben“, mahnte der scheidende Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser bei einer letzten Pressekonferenz Mitte Juni eindringlich Strukturreformen ein, um den Generationenvertrag nicht zu gefährden. Zwar sei das Positionspapier des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform aus dem Jahr 2011 zu etwa 50 Prozent umgesetzt worden, offen seien aber gerade jene Reformen, „die in den Kernbereich der Nachhaltigkeit hineingehen“, so Moser. Dabei handle es sich um Empfehlungen, die Kompetenzänderungen oder das Zusammenwirken mehrerer Akteure erfordern würden. Laut Moser geht es somit um die Bereiche Bildung, Soziales, Pensionen, Förderungen und Gesundheit.

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